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Viadukt-Abriss - Information zum Widerspruch - Weiter

Die Bahn hat den Antrag auf Abriss des Viadukts an der Beckerbrücke (sog. 'Chemnitztalviadukt') gestellt. Weite Bevölkerungsgruppen in der Stadt ist für den Erhalt. Was nun? ... Das Planfeststellungsverfahren ist die entscheidende Möglichkeit, den Abriss eventuell zu verhindern (UND die Strecke für den Fernverkehr zu ertüchtigen). Dazu wird von Frau OB Ludwig erwartet, dass sie als Stadtoberhaupt den Ratsbeschluss sowohl in das Verfahren als auch in die Verhandlungen mit Bahnchef Dr. Grube einbringt. Vermutlich hat es eine solche massive Einlassung der Stadt bislang in einem Planfeststellungsverfahren noch nicht gegeben und werden Landesdirektion und Bahn dies berücksichtigen (müssen), wobei man nicht nur das Verfahren förmlich betreiben darf, sondern auch ins Gespräch um Lösungen kommen muss. Hintergrund: Im dritten Bahnforum, ausgerichtet in der TU, gab es neben der allgemeinen Kritik zumindest das Zugeständnis der Bahn, dass keine technischen Hindernisse zur Realisierung von Erhalt und Ertüchtigung vorliegen (was in den ersten Foren noch ins Feld geführt worden war, aber durch die akribische Arbeit des Vereins widerlegt werden konnte), sondern allein aus den Erhaltungskosten abgeleitete kaufmännische. Im Nachgang des Forums befragte MdL Peter Patt die Bahnvertreter, WIE eine Änderung ihrer Entscheidung zustande gebracht werden könnte. Man erläuterte, ein eindeutiger politischer Wille sei dafür notwendig. Darüber wurden verschiedene Ratsfraktionen und Landtagsabgeordnete informiert und eine gemeinsame Unterschrift angeregt. Am 16.12.2015 kam es zu einem einhelligen Ratsbeschluss pro Erhalt. Am 17.12.2015 trafen sich die Landtagsabgeordneten aus Chemnitz, für das MdL Hanka Kliese einen Entwurf für ein Schreiben an die Bahn vorbereitet hatte. MdL Peter Patt erhielt nach seinen Hinweisen zu einem geeigneten strategischen Vorgehen den Auftrag, den Aufruf neu zu fassen. Mit der Umarbeitung wurde klar Bezug auf den Ratsbeschluss des Stadtrats genommen (einheitliches Votum war von der Bahn gefordert). Es wurde neben dem Erhalt AUCH die Ertüchtigung der Strecke gefordert (was Frau Ludwig und die Bürger als vorrangig sehen, Stichwort IC/ICE-Anschluss). Diese Endfassung wurde von allen Landtagsabgeordneten unterschrieben, zwischenzeitlich auch von den Bundestagsabgeordneten. Wie soll nun das Vorgehen sein? Protestbriefe an die Bahn sind das eine, aber das Projekt befindet sich im formellen Verfahren und die Bahn kann nicht willkürlich agieren. Solange also der finanzielle Vorteil eines Neubaus nicht besteht, müssen politisch eindeutige Voten zur Überzeugung dienen. Solche sind initiiert (s.o.), eingebracht werden können sie aber nur von der Stadtverwaltung als im Verfahren Beteiligte. Und es macht zudem Sinn, dass das Votum nicht einfach verschickt wird, sondern Frau Ludwig in ihren Verwaltungsentscheidungen (Planfeststellungsverfahren) UND Verhandlungen mit der Bahn dient. Wenn die Stadtverwaltung die zusammengetragenen Voten von Stadtrat, Landtags- und Bundestagsabgeordneten (evtl. noch EU) geeignet in das Planfeststellungsverfahren einbringt und parallel das Verhandlungsgespräch mit der Bahn findet, können Erhalt UND Ertüchtigung gelingen...

zum Viadukt Aufruf geht's hier... .

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