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Neues Rundfunkfinanzierungsmodell

Gern können Sie sich hier zu diesem Thema informieren.

Plenardebatte dazu vom 04.11.2010

Neue Hartz IV Regelsätzen.
Bundesministerin Dr. Ursula von der Leyen erklärt in Einem Brief die neuen Hartz IV Regelsätzen, die Sie hier lesen können.
Ladenschlussgesetz in Sachsen
Hier können Sie die Regelungen zum neuen Ladenschlussgesetz und meine Meinung dazu lesen.
Kirchenstaatsvertrag in Sachsen
Hier finden Sie das Schreiben dazu von Staatskanzleichef Dr. Johannes Beermann.
Islamisten reden nicht 'politisch korrekt'
Während viele Offizielle sich über Sarrazins Thesen erregen, halte ich seine Analysen aber nicht für neu. Viele der Gedanken sind unzweifelhaft und sind auch beim ifo-Institut zu finden, manches kann ich nicht beurteilen (z.B. Fragen der Vererbbarkeit). Zornig macht mich eine gewissen 'Verblödung in der Gesellschaft', wie eine Ärztin es formulierte, zornig macht mich auch das angeblich 'politisch korrekte' Reden, also Neutralisieren der Äußerungen um nicht anzuecken. Nein, ich bleibe beim offenen Wort. Beigefügter Text beschreibt die Situation. ...
Energiekonzept der Bundesregierung

Hier können Sie das Papier von Bundesumweltminister Dr. Röttgen und dem Bundeswirtschaftsminister Brüderle lesen.

Energiekonzept - Broschüre
Sofortprogramm
Bewertung des Konzepts

Schwerpunkte der Einzelpläne im Sachhaushalt für 2011/2012
Hier können Sie gern die einzelnen Maßnahmen als pdf-Datei nachlesen.
Informationsdienst der CDU-Fraktion
Die September Ausgabe können Sie hier als pdf-Datei lesen.
Haushaltsentwurf 2011/2012 der Staatsregierung

Die Staatsregierung hat den Haushaltsentwurf 2011/2012 an das Parlament zur Beratung gegeben. 
Sachsen wird auch weiter mit den – wenn auch deutlich gesunkenen – Einnahmen auskommen, die Versorgungslasten für alle Mitarbeiter ansparen (sogenannte implizite Verschuldung vermeiden) und Schulden entsprechend der demografischen Entwicklung weiter tilgen. Der Investitionshaushalt sinkt leider, ist aber bundesweit noch führend. Die Hälfte der Einnahmen stammt nicht aus eigenem Steueraufkommen, was bitte bei allen Ausgabewünschen beachtet werden muss.

Über Hinweise und Vertiefungsfragen freue ich mich, vor allem über die Generationengerechtigkeit in Sachsen.

Hier können Sie eine Zusammenfassung des Doppelhaushaltes als pdf-Datei einsehen, die ich auf Wunsch gerne erläutere.

Weiterhin können Sie sich hier den Haushaltsentwurf 20011/2012 der einzelenen Fachressorts vertieft anschauen.

Sächsischer Landtag
Staatskanzlei
Staatsministerium des Innern
Staatsministerium der Finanzen
Staatsministerium für Kultus und Sport
Staatsministerium für Justiz und für Europa
Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz
Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft
Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst
Rechnungshof
Hochbau und Liegenschaftsverwaltung
Allgemeine Finanzverwaltung
Gesamtplan/Haushaltsgesetz

Ihr Peter W. Patt

WIR in Sachsen Ausgabe 3/2010
Die aktuelle Zeitschrift der CDU-Landtagsfraktion können Sie hier gern als pdf-Datei lesen.
Informationsdienst der CDU-Fraktion
Die Juni Ausgabe 2010 können Sie hier als pdf-Datei lesen.
Informationsdienst der CDU-Fraktion
Die Januar Ausgabe 2010 können Sie hier als pdf-Datei lesen.
Junge Eltern nicht einseitig lenken (zum Beitrag von SM Haderthauer am 14.10.2009 in der FAZ)

Staatsministerin Haderthauer stellt die Familienpolitik wieder vom Kopf auf die Beine. Familien wollen keine permanente Bevormundung durch den Staat, sondern Begleitung bei der Erziehung ihrer Kinder. Allgemeine Regelungen dürfen nicht an Einzelfällen festgemacht werden, nicht an den - zugestanden teils schlimmen - Ergebnissen schlechter elterlicher Erziehung, sondern müssen Grundlage für alle Eltern sein. Trotz mancher Verwahrlosung sind die allermeisten Eltern willens und in der Lage, ihre Kinder ordentlich zu erziehen. Die Eltern sind und bleiben die zentralen Bezugspersonen, durch sie erfahren die Kinder ihr Urvertrauen, vielleicht die wichtigste elterliche Gabe für eine stabile, später selbständige Entwicklung der Kinder.

Die Koalitionsverhandlungen der Regierungsparteien berücksichtigen dies nicht. Die frühkindliche Bildung soll überwiegend außerhalb der Familie institutionalisiert werden. Die Sicherung des Existenzminimums für Kinder (8004 Euro) sowie analoges Kindergeld wird erneut aufgegeben. Mit der falschen Argumentation bereits bestehender 189 Mrd. Euro familienbezogener Leistungen (Quelle: Bundesfamilienmiisterium 2006) werden die bei CDU und FDP deckungsgleichen Wahlversprechen einer Familienförderung weggewischt. Wo aber sind die 189 Mrd. Euro? Hinter dieser statistischen Zuordnung verbergen sich 77 Mrd. Euro ehebezogene Maßnahmen (u.a. Witwenrenten, allgemeine Rentenfinanzierung, Ehegattensplitting für Eheleute ohne Kinder), 18 Mrd. Euro Grundsicherung, die Familien ebenso wie anderen Bürgern zusteht, 49 Mrd. Euro Familienlastenausgleich zur Gleichstellung der Familien mit allen Steuerbürgern (u.a. Freistellung des - sowieso unzureichend bemessenen - Existenzminimums von Kindern). Von 189 Mrd. vermeintlicher Familienleistungen bleiben 45 Mrd. Familienförderung übrig. Dem widerspricht die Bundesregierung übrigens nicht, lässt aber die Benutzung der großen Summe weiter als Abwehrargument zu.

Auch an anderen Stellen sind die Argumente der Koalition unehrlich. Eine Kindergelderhöhung ist weit überwiegend eben keine soziale Leistung der Familienpolitik, sondern nur die Rückgewähr unberechtigt erhobener Steuern. Der Kinderschlüssel auf der Lohnsteuerkarte wird nämlich bei der Lohnsteuererhebung gar nicht berücksichtigt (nur bei Kirchensteuer und Soli). Somit wird das (sowieso zu gering angesetzte) Existenzminimum der Kinder über die arbeitenden Eltern besteuert - und über das vermeintlich großherzige Kindergeld lediglich zurückgezahlt. Verheiratete mit zwei Kindern mit dem deutschen Durchschnittseinkommen von 30.000 Euro verfügen nach Abzug aller Steuern und Abgaben sowie Verrechnung des Kindergeldes nicht mal über das derzeitige steuerliche Existenzminimum! Wer seine Steuererklärung versteht, merkt diesen Betrug. Nur für Familien ohne oder mit geringem Lohneinkommen ist das Kindergeld eine echte staatliche Leistung, die über die Steuererstattung hinausgeht.

Wenn also die Koalitionspartner mit zugestanden falschen Zahlen die verfassungsgebotenen Existenzsicherung abwehren, dann betrügen sie die Familien und insbesondere deren Kinder, denen bereits die unerträglichen Lasten der expliziten und impliziten Staatsverschuldung, also des Konsums von heute auf Pump, auferlegt wurden. Familien brauchen keine Förderung, sie sind schon mit einer Gleichbehandlung zufrieden. Familienwahlrecht und Familiensplitting, Eigenversorgung und Lastenzuordnung auf konsumierende Kinderlose statt auf Kinder anderer Leute wären die weichenstellenden Lösungsansätze für eine Verbesserung der demografischen Situation.

Gewalt gehört nicht in unser Leben
Hier können Sie die Pressemitteilung lesen.
Darf man noch ‚Autobahn’ sagen?
Hier können Sie die Pressemitteilung lesen.
Umkehrung des Marshall-Plans?
Hier können Sie die Pressemitteilung lesen.
Die eigentliche Ursache der Finanzkrise: Kriegskosten
Hier können Sie die Pressemitteilung lesen.
Haftung von Managern - Streit um Rücktritt Bahnchef Mehdorn
Hier können Sie die Pressemitteilung lesen.
BFH weist Klage ab - steuerfreie Abgeordnetenbezüge
Hier können Sie die Pressemitteilung lesen.
„Planungsvorlauf für Chemnitzer Kinder“
Hier können Sie die Pressemitteilung lesen.
Die deutschen Bischöfe zur Finanzmarktkrise

Die Stellungnahme können Sie hier gern lesen.

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Kritik am Vokabular der Familienpolitik
Ein amüsant-nachdenkliches Glossar...
Wie groß ist die Finanzmarktkrise tatsächlich?

Plötzlich überbieten sich alle mit dem düsteren Prognosen. Es werde schlimm, schlimmer, am schlimmsten. Doch bei näherem Hinsehen erweist sich manche Schwarzmalerei als übertrieben und unbegründet. Cicero entlarvt fünf Trugschlüsse und kommt zu einem optimistischen Ausblick.

Aber lesen Sie bitte selbst aus Cicero 4/2009.

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Lesetipp!

Hier können Sie einen interessanten Artikel "Finanzmarktkriese - Ursachen und Hintergründe" aus "interesse" Ausgabe 2/2009 lesen.

Seite 2
Seite 3

Zur Diskussion über die Rolle der CDU in der ehemaligen DDR

Gedanken dazu von Dr. Fritz Hähle

Hier können Sie in einem Link auf die Webseite von Dr. Fritz Hähle mehr dazu lesen.

Verschuldungsverbot in der sächsischen Verfassung
Hier können Sie diesen Artikel als pdf-Datei lesen.
CDU Broschüre "Wort gegeben - Kurs gehalten" Juni 2008

Eine Argumentation und Information zu erreichten Wahlkampfzielen der CDU und als mitregierende Partei der Bundesregierung.

Hier können SIe die Broschüre der CDU als pdf-Datei herunterladen.

Energiepolitik bei sächsischem Immobilienvermögen
Energiepolitik bei sächsischem Immobilienvermögen
Chemnitz punktet in zwei neuen Studien (CWE 29.10.2007)

Zu diesem Schluss kommt die Leibniz Universität Hannover im Auftrag der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft. Besondere Standortvorteile sind das kleinbetriebliche Umfeld, geringe Lohnkosten und die gute Forschungs- und Bildungsinfrastruktur vor Ort. Zwar haben die neuen Bundesländer insgesamt noch immer einigen Abstand zum Westen der Republik aufzuholen, im bundesweiten Vergleich bringt es Chemnitz aber ebenfalls auf einen beachtlichen elften Platz.

Auch in einer anderen Studie, dem zweiten vom Bundesministerium für Familien, Senioren, Frauen und Jugend sowie vom DIHK in Auftrag gegebenen Familienatlas, kann Chemnitz klare Akzente setzen. Im Vergleich mit den anderen 40 bevölkerungsreichsten Städten Deutschlands erzielt die Stadt in allen Handlungsfelderrankings Top-Ten-Platzierungen. Bei Bildung und Ausbildung belegt Chemnitz im Städteranking sogar den ersten Platz.

In der von der Prognos AG durchgeführten Studie zur Familienfreundlichkeit der Städte und Regionen wurden einerseits alle 439 Stadt- und Landkreise Deutschlands und andererseits in einer getrennten Auswertung die größten Städte verglichen. Familienfreundlichkeit ist ein wichtiger weicher Standortfaktor im Wettbewerb der Regionen um Fach- und Führungskräfte: Chemnitz schafft es ins obere Feld unter die engagierten Regionen. Eine ausreichende Zahl von Fachkräften ist bekanntermaßen ein wichtiger Schlüssel für die wirtschaftliche Entwicklung einer Region. Im Wettbewerb der Städte und Regionen spielt dabei die Familienfreundlichkeit eine wesentliche Rolle. Vereinbarkeit von Beruf und Familie, aber auch Lebensqualität und Bildungschancen vor Ort sind oft maßgebliche Argumente bei der Entscheidung der Fachkräfte für oder gegen einen bestimmten Standort. Eben diese kommunalpolitischen Handlungsfelder waren für das Ranking ausschlaggebend.

Neben diesen Kriterien flossen weiterhin demographische und arbeitsmarktpolitische Rahmenbedingungen in die Bewertung ein, die Chemnitz schlussendlich den Sprung in die Spitzengruppe verwehrten. Trotz dieser bekannten Probleme zeigt die Stadt Engagement an den richtigen Stellen. Teilweise ungünstige Ausgangslagen werden durch gezielte familienpolitische Maßnahmen kompensiert. Chemnitz schafft so Perspektiven für die Zukunft und attraktive Rahmenbedingungen für Fachkräfte und deren Familien.

Ausführliche Informationen zur Prognos-Studie unter:
http://www.prognos.com/familienatlas " target="_blank

 

Bemerkenswerter Artikel der FAZ vom 22.09.2007 über die Chemnitzer Wirtschaftskraft
Hier können Sie gern den pdf-Artikel " Wir sind nicht mehr der billige Jakob" lesen.
Unternehmenssteuerreform 25.07.2007

Hier erfahren Sie mehr über die Unternehmenssteuerreform.

Papier von der AG Finanzen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Deutschen Bundestag

Energiekostenentwicklung in Deutschland 06/2007
Einen Überblick zur Entwicklung der Energiekosten in unserem Land können Sie hier gern als pdf-Datei lesen.
Vergabeverfahren
Hier können Sie diesen Artikel als pdf-Datei lesen.
Mitarbeiterbeteiligung Artikel "CDU-direkt" 01/2006

Mitarbeiterbeteiligung in Sachsen

Hier können Sie diesen Artikel als pdf-Datei lesen.

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Lohnfortzahlung - Januar 2006
Hier können Sie diesen Artikel als pdf-Datei lesen.
Koalitionsarbeitsgruppe Rentenversicherung - Vereinbarung der Koalitionsarbeitsgruppe

Umsetzung der Maßnahmen in der Alterssicherung

Auf der Grundlage des Koalitionsvertrages vom 18. November 2005 ist die Rentenversicherung belastbar und solide weiterzuentwickeln. Richtschnur für alle Entscheidungen ist die Einhaltung der gesetzlichen Beitragssatz- und Niveausicherungsziele, wonach der Beitragssatz 20% bis zum Jahr 2020 und 22 % bis zum Jahr 2030 nicht überschreiten soll. Darüber hinaus soll der Beitragssatz bis zum Jahr 2009 nicht über 19,9 % steigen. Das Rentenniveau (Sicherungsniveau vor Steuern) soll 46 % bis zum Jahr 2020 und 43 % bis zum Jahr 2030 nicht unterschreiten, wobei ein Niveau von 46 % auch über 2020 hinaus angestrebt wird.

Vor dem Hintergrund steigender Lebenserwartung und sinkender Geburtenzahlen ist die schrittweise langfristige Anhebung der Altersgrenze für die Regelaltersrente auf das 67. Lebensjahr bis zum Jahr 2029 die zentrale rentenpolitische Maßnahme in dieser Legislaturperiode. Die Maßnahme trägt dazu bei, in einem ausgewogenen Verhältnis zwischen den Generationen die finanzielle Grundlage und die Leistungsfähigkeit der gesetzlichen Rentenversicherung sicherzustellen. Gleichzeitig wird sichergestellt, dass Versicherte, die mindestens 45 Pflichtbeitragsjahre aus Beschäftigung, Erwerbstätigkeit, Kindererziehung und Pflege erreicht haben, weiter mit 65 Jahren abschlagsfrei in Rente gehen können. Um kindererziehende Elternteile nicht zu benachteiligen, werden hierbei auch Kinderberücksichtigungszeiten bis zum 10. Lebensjahr des Kindes berücksichtigt.

Lesen Sie hier bitte weiter als pdf-Datei oder im Wordtextformat.

Aktuelle Artikel zu Problemen unserer Zeit

Parteien: Nachwuchspolitiker benötigen für ihren Aufstieg vor allem taktische Fähigkeiten /
Seilschaften zählen mehr als Sachkompetenz
Doris Neujahr

Zuerst vier Nachrichten vom politischen Nachwuchs des bürgerlichen Lagers: In Brandenburg wird der 38jährigen Nachwuchshoffnung der Landes-CDU, Sven Petke, vorgeworfen, die E-Post hochrangiger Parteimitglieder, darunter Minister, überwacht zu haben. Information ist alles, muß er sich gedacht haben, geht es doch um die Nachfolge von CDU-Landeschef Jörg Schönbohm. Mittlerweile mußte Petke als Haupt eines Netzwerks von Nachwuchspolitikern („Junge Garde“ genannt), das in den Parteigremien über gut ausgebaute Stellungen verfügt, von seinem Amt zurücktreten. Sogleich kündigte er aber an, er wolle sich um die Nachfolge des CDU-Landesvorsitzenden Jörg Schönbohm bewerben.

hier auch als pdf-Datei zu lesen

NPD-Wähler
Ein heilloser Männerüberschuß
Von Frank Schirrmacher
Text: F.A.Z., 20.09.2006, Nr. 219 / Seite 35 20. September 2006

Die NPD-Wähler sind mehrheitlich keine Protestwähler mehr. Sie sind NPD-Wähler. Es ist ihnen ganz gleichgültig, ob es Aufruhr in Berlin oder Lärm in den Medien über sie gibt. Die politische Provokation spielte in den „Republikaner“-Wahlen der Vergangenheit noch eine Rolle, jetzt aber offenkundig nicht. Die Medien erreichen jene Wähler sowieso nicht mehr. Vergebens haben Reporter in der Uckermark oder in Postlow, wo 38,2 Prozent der Bevölkerung NPD wählten, dort nach Hakenkreuzen und Sturmtrupps gesucht. Was wir erleben, ist eine Verwandlung ganz anderer Art, tiefgreifender, langfristiger und auf beunruhigende Weise auch selbstverständlicher als alles Vorangegangene. Fast intuitiv haben das Politiker am Abend der Wahl erkannt: Da ist etwas im Entstehen, das die alten politischen Übersichtlichkeiten beendet.

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Familien – ein Auftrag für drei Generationen
Geburtenrate 1,4 Kinder pro Frau, Scheidungsrate 25-30%, Kinderlosigkeit bei rd. 30%, 719.000 Geburten in 2002 – die Konsequenzen dieser Entwicklung werden zunehmend deutlicher erkannt. Aber sie sind kaum noch abzustellen, das Geburtenloch bleibt. Was sind Ursachen dieser Misere? Weiter...
Chemnitz, 09.07.2004/44-pw 
Kultur – quo vadis? - Zum Kulturentwicklungsplan 2012
Die Maisitzung des Stadtrats beschäftigte sich intensiv mit dem von der Verwaltung und öffentlich diskutierten Kulturentwicklungsplan 2012. Zu begrüßen ist, dass die Verwaltung und der Stadtrat damit aus dem ‚Goldenen Tempel’ des Rathauses herausgekommen sind. Weiter...
Chemnitz, 22.05.2004/44-pw 
Grüne Welle – wo gibt es sie?
Zu Beginn dieser Stadtratsperiode stand auch der Ausbau der ‚Grünen Welle’ auf der Agenda. Die Grüne Welle, also die Ampelfreischaltung entsprechend der erlaubten Geschwindigkeit, soll den Verkehrsfluss verbessern und unnötige Wartezeiten vermeiden. Weiter...
Chemnitz, 22.05.2004/44-pw 
Olympische Träume
Die Abstimmung im IOC gegen Leipzig und damit gegen den Weg zu mehr Bescheidenheit ist gefallen, die Menschen in der Region enttäuscht, mancher Wettbewerber aus der deutschen Vorentscheidung in seinen Vorurteilen bestätigt, Illusionen zerplatzt. Weiter...
Chemnitz, 21.05.2004/44-pw 
Sachsenallee contra Innenstadt - letzter Aufruf an die Cityhändler
Die Abstimmung in der Ratssitzung am 19.05.2004 zu den Erweiterungsplänen der Sachsenallee/ Thomas-Mann-Platz verlief zügig und eindeutig. Der Stadtrat konnte dem Wunsch der Investoren nicht folgen, Weiter...
Chemnitz, 21.05.2004/44-pw 
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